Ein Jahr „Bau-Turbo“: Eine erste Bilanz

Mit dem „Bau-Turbo“ verfolgte der Gesetzgeber ein klares Ziel: Genehmigungsverfahren sollten schneller werden, Kommunen mehr Spielraum erhalten und neuer Wohnraum zügiger entstehen. In den ersten zwölf Monaten nach der Einführung haben die Kommunen mit Hilfe der neuen Regeln knapp 8.000 Wohnungen genehmigt. Davon entfallen rund 2.000 auf München, etwa 350 auf Stuttgart und rund 250 auf Frankfurt. Den Zeitgewinn für ihre Vorhaben schätzt die Wohnungswirtschaft auf durchschnittlich 13 Monate.

Genehmigte Wohnungen sind allerdings noch keine gebauten Wohnungen. Hohe Baukosten, ein hohes Zinsniveau und steigende Energiepreise erschweren die Umsetzung vieler Projekte derzeit erheblich. Hinzu kommt, dass die Anwendung des „Bau-Turbo“ freiwillig ist. Jede Kommune entscheidet selbst, ob sie die neuen Möglichkeiten nutzt. So kann ein Vorhaben in einer Stadt schneller vorankommen, während wenige Kilometer weiter weiterhin das bisherige Verfahren gilt. Von einer bundesweit flächendeckenden Beschleunigung kann deshalb bislang keine Rede sein.

Der ‚Bau-Turbo‘ war und ist ein richtiger Schritt. Jetzt muss aus dem politischen Instrument eine verlässliche Praxis werden, sagt Jörg Utecht, Vorstand der Interhyp AG. Dafür brauche es Kommunen, die die neuen Möglichkeiten konsequent nutzen. Zugleich seien weitere Hebel nötig, die das Bauen einfacher, schneller und wirtschaftlicher machen, etwa der Gebäudetyp E, der sich nach Jahren nun auf der Zielgeraden befinde.